Labyrinth der Revolutionen (10/11/2011)

Mit dem Tod Kaddafis endete der Bürgerkrieg in Libyen. Damit endete auch die erste Phase des arabischen Frühlings. Der Frühling war sehr „fruchtbar“. Aber die Ergebnisse können bald „furchtbar“ sein. Drei Regime wurden gestützt. Und es ist nicht klar, was danach kommt. Deshalb wollen wir die Einzelfälle näher betrachten.

Eins muss man jedoch schon jetzt sagen. Alle diese Ereignisse sind ein logisches Ergebnis des Aufstiegs des politischen Islams(*), der Mitte XX Jahrhundert begonnen hat. Nach den arabischen Revolutionen wird Islam eine führende Rolle im arabischen Orient. Aber viele Beobachter, besonders im Westen, stellen diese Revolutionen als ein Sieg der Demokratie dar. Sie vergessen, dass die iranische Revolution von 1979 auch nicht eine islamische Revolution war. Das iranische Volk wollte den Schah stürzen. Erst danach die Macht wurde von Khomeini und seinen Anhängern ergriffen.

Die Revolutionen sind so verwickelt, dass man über ein „Labyrinth der Revolutionen“ sprechen kann. Aber, es gibt ein Ausgang. Viele Wege führen zu ihm, aber es gibt nur ein Ausgang. Wir werden versuchen, diese Wege zu betrachten.

Der direkte Weg – Tunesien

Tunesien ist eine der wenigen arabischen Ländern, wo die Säkularisierung sich etabliert hat. Das ist der Verdienst vom ersten Präsidenten des unabhängigen Tunesiens – Chabib Bourgiba. Aber man konnte den Islam nicht völlig vertreiben. Ein Beispiel: In Tunesien ist die Polygamie verboten. Dieses Verbot beruht auf einem Zitat aus Koran. Das heißt, dass man konnte nicht eine islamische Norm durch eine weltliche Verordnung abschaffen. Dafür brauchte man wieder eine religiöse Begründung. Bourgiba konnte auch den Analphabetismus stark senken (in Tunesien kann 75% der Bevölkerung lesen und schreiben, eine große Zahl, besonders wenn man mit anderen arabischen Ländern vergleicht). Die Wirtschaft in Tunesien ist relativ gut entwickelt (wieder, im Vergleich zu anderen arabischen Ländern). Deshalb hat Tunesien einer breiten Mittelschicht.

Ein wichtiges Merkmal von Tunesien ist seine reiche politische Landschaft. Schon in den Zeiten von Bourgiba- und ben Ali-Diktatur gab es in Tunesien viele politische Parteien und Gewerkschaften. Nur die Islamisten waren nicht aktiv, weil sie eben von der Regierung massiv verfolgt und unterdrückt wurden.

Trotz dieser Ausgansbedingungen die erste Parlamentswahlen nach der Revolution hat die islamistische „An-Nahda“ Partei gewonnen. Sie erhielt 45% der Stimmen. Interessanterweise haben die Islamisten bei den Wahlen 1987 (damals kam auch die jetzt gestürzte Diktator ben Ali an die Macht) nur 18% der Stimmen bekommen. Parteichef Rashid Ghannouchi, der im Exil in London war, hat verkündet, dass er nicht gegen den Säkularismus sei. Vorbild für ihn sei die Türkei. Die Partei hat sich auch bereit erklärt mit anderen politischen Kräften zu kooperieren. Man kann auch sagen, dass die Bedingungen in Tunesien es erlauben, ein Rechtsstaat nach dem Vorbild der Türkei zu schaffen. Aber es ist jetzt früh etwas Bestimmtes zu sagen.

Der zickzag Weg zur Macht – Ägypten

Ägypten hatte immer eine besondere Rolle im arabischen Orient. Seit XIX ist Ägypten das intellektuelle Flaggschiff der arabischen Welt. Deshalb ist es auch nicht erstaunlich, dass die größten Theoretiker der politischen Islam Ägypter sind. Das sind in erster Linie die Gründer der Organisation „Muslimische Bruderschaft“ (Ihwan-al-Muslimin) Hasan al-Banna und Said Qutb.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich in Ägypten das iranische Szenario wiederholen wird: Eine demokratische Revolution wird zu einer islamischen. Dafür gibt es viele Voraussetzungen. Islamisten waren immer aktiv. Aber hier muss man zwischen islamistischen Untergrund und „gemäßigten Islamisten“. Der Untergrund hat die illegale und terroristische Mittel verwendet. Manchmal konnte er auch dem Regime Parole bieten. Man kann hier an die Ermordung von den Präsidenten Anwar Sadat im Jahre 1981 oder an die Reihe der Aufstände in Kairo Mitte 1980er, die nur mit Hilfe der Armeeeinheiten unterdrückt werden konnten, erinnern. Aber der Untergrund war sehr zersplittert und unorganisiert. Zudem, war die gesamte Macht des Sicherheitsapparates gegen den Untergrund gerichtet. Deshalb konnte Untergrund keine große Rolle spielen. Die „gemäßigten Islamisten“ (darunter muss man Muslimische Bruderschaft verstehen) hingegen setzten auf die friedliche Mittel, wie Propaganda oder Werbung der Anhängern in wichtigen Institutionen, wie Armee oder Ministerien. Außerdem, Muslimbruder ist sehr gut in das politische System von Ägypten integriert. Die Spitze der Muslimischen Bruderschaft gehört zu den reichsten Familien von Ägypten. Deshalb konnten sie auch nicht zu offen gegen das Regime kämpfen. Aber was die Endzielen angeht, so waren sowohl der Untergrund, als auch Muslimbruder sich einig. Sie wollten einen Staat errichten, wo der politische Islam führende Rolle spielen würde.

Sturz von Mubarak und die kommenden Wahlen bieten eine gute Möglichkeit die Macht zu übernehmen. Und von Anfang an haben sich die Muslimbruder loyal gegenüber der Übergangsregierung gestellt. Wenn man die enge Beziehungen zwischen den Militärs und Muslimischen Bruderschaft in Acht nimmt, so könnte man meinen, dass sie versuchen werden, sich mit ihnen zu arrangieren und so die Macht übernehmen. Und Sturz Mubaraks bedeutet nicht, dass Ägypten jetzt ein demokratisches Land sei. Das System ist autoritär geblieben. Diejenigen, die Macht übernehmen werden, können dieses System für ihre Zwecke nutzen. 

Der blutige Weg – Libyen

Libyen ist das einzige arabische Land, wo man den Diktator mit militärischen Mitteln stürzen konnte, sogar mit Hilfe von NATO. Und was bemerkenswert ist, die Rebellen brauchten fast 7 Monate um Kaddafi zu stürzen. Und das noch mit Unterstützung von NATO. Es könnte schon sein, dass ohne NATO die Rebellen keine Chance gegen Kaddafi hatten.

So, könnte man daraus schließen, zumindest ein Teil der Armee ist dem Kaddafi-Regime loyal geblieben. In Tunesien und Ägypten haben die Streitkräfte im letzten Moment den Diktator nicht unterstützt. Es gab keine große Protesten wie in Tunesien oder Ägypten. Interessanterweise begannen die Proteste in mit Ägypten grenzenden Gebieten. Es ist auch unklar woher die Rebellen die Waffen bekommen haben. Außerdem, wie konnten die unvorbereitete Rebellen zuerst den ersten Schlag der Armee durchhalten und dann zu einer Gegenoffensive übergehen?

Man muss nicht vergessen, dass Kaddafi-Regime schon was Besonderes war. Es hieß „Dschamahirija“, man könnte das als „Herrschaft der Gesellschaft“ übersetzen. Das Land wird quasi von basis-demokratischen Einheiten regiert, d.h. direkt durch das Volk. So, braucht man keine politische Parteien oder Gruppierungen. Natürlich in der Realität sah dieses System ganz anders aus. Aber „Dschamahirija“-Regime hat die Existenz politische Parteien und Gruppierung illegitim und unmöglich gemacht. So ist die nächste Frage: Woher kommt überhaupt diese Opposition? Das sind alle ehemalige Gefährte und Mitglieder der Regierung von Kaddafi. Und die Rebellen, die gegen Kaddafi kämpften, waren Islamisten. Und diese „Opposition“ wird die Demokratisierung Libyens durchführen. Man könnte sagen, dass die Ereignisse in Libyen eine Art von Putsch waren. Aber die Konsequenzen können revolutionär sein.

Frühling des politischen Islam

Wir haben früher gesagt, dass die arabischen Revolutionen im Aufstieg des politischen Islam resultieren würden. Und alle Wege zu einem Ausgang führen und das ist politischer Islam. Jetzt müssten wir die Gründe betrachten, warum dies passieren kann.

Einer der wichtigsten Gründe ist die Diskreditierung der säkularen Weltanschauungen und Regierungsformen. Es hängt damit zusammen, dass autoritäre Regime in arabischen Ländern sich als „demokratisch“ und „säkular“ bezeichnet haben. Deshalb hat die Bevölkerung sehr negative Wahrnehmung dieser Begriffe. Aber auch die oppositionellen Parteien sind gescheitert. Sie konnten nicht näher an die Bevölkerung kommen und die Vorteile und Grundlagen der Demokratie und säkularen Ordnung erklären. Genauer gesagt, sie haben es versucht. Zum Beispiel, der jetzt in Deutschland lebender Ägypter Hamed Abdel-Samad (der durch sein Buch „Untergang der islamischen Welt“ bekannt ist) schlägt vor, in der arabischen Welt eine „sexuelle“ Revolution durchzuführen. So was hört sich bei den einfachen Leuten nicht so gut an.

Nicht zuletzt hat auch der „Export der Demokratie“ das sowieso negative Bild noch düster gemacht. Besonders aktiv war in diesem Bereich Präsident der USA G. Bush. Deshalb assoziiert jetzt die Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie mit der Aggression des Westens.

Aber der heutige Aufstieg des politischen Islam kann nur durch das Scheitern der säkularen und demokratischen Alternativen nicht erklärt werden. Hier muss man nicht vergessen, dass der politische Islam an sich attraktiv ist. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung bekennt sich zum Islam. Das ist Teil ihrer Identität und Kultur. Außerdem sind Säkularismus und Demokratie „fremd“. Sie kommen aus dem Ausland. Deshalb alles, was Attribut „islamisch“ trägt, gewinnt große Aufmerksamkeit und Sympathie. Der politische Islam bietet die Lösung des aktuellen Problems der Bevölkerung. Er setzt klare Ziele und Prioritäten. Besonders wichtig ist hier Kategorie der Gerechtigkeit. Die Gerechtigkeit spielt im Islam eine besondere Rolle. Im Koran wird die Notwendigkeit gerecht zu sein mehrmals betont. Solche Idee findet Widerhall bei vielen einfachen Menschen, die jahrelang unter der autoritären Herrschaft leben mussten.

Oft haben die islamistischen politischen Gruppierungen die Aufgaben übernommen, die eigentlich Staat gewährleisten musste. Das ist die Bildung, medizinische und Soziale Hilfe usw. Dadurch gewinnen die Islamisten die Popularität. Wichtig ist auch, dass die Bevölkerung wird immer religiöser. Viele besuchen Moscheen, schauen die religiösen Sendungen oder lesen religiöse Zeitungen. Von dort bekommen sie positive Information über den politischen Islam.

Wir versuchten die aktuellen politischen Entwicklungen im Nahen Osten zu analysieren. Wir können jetzt nicht sagen, ob diese Entwicklungen (in der ersten Linie Aufstieg des politischen Islam) gut sind. Jetzt ist alles noch unklar. Aber am Ende wollen wir nochmals an die islamische Revolution im Iran erinnern. Dort haben die Studenten nach der Machtergreifung von Khomeini auf dem Wand der Universität von Teheran folgenderweise bezeichnet: „Sieg der Unwissenheit über die Ungerechtigkeit“.

* Unter „politischem Islam“ versteht man hier eine Ideologie, die versucht, das Leben der Gesellschaft der Scharia unterordnen, ohne diese kritisch zu bearbeiten. Die Anhänger der p.I. versuchen diesen für ihre Ziele zu benutzen. Sie erkennen keine alternativen Weltanschauungen an. Als Synonym konnte man den Begriff „Fundamentalismus“ verwenden.

(Veröffentlicht am 10/11/2011)