Eine Revolution? Wie sollte man die Ereignisse in Ägypten und Tunesien bezeichnen (31/5/2012)

Der Arabische Frühling, die Arabellion. So hat man die Ereignisse in arabischen Ländern verwendet. Aber oft tauchte auch das Wort Revolution in Bezug auf diese Ereignisse auf. Der letzte Begriff hat tiefere und konkretere Bedeutung. Deshalb sollten wir uns mit der Frage beschäftigen, ob das Wort Revolution in diesem Kontext überhaupt anwendbar ist/war? Zuerst möchte ich die Frage beantworten, warum man dieses Wort überhaupt benutzt hat. Dafür gibt es, meiner Meinung nach, zwei Erklärungen. Erstens, man hat in der arabischen Welt so was nicht erwartet. Seit vielen Jahrzehnten hat es im arabischen Raum nichts solches Ausmaßes gegeben. Das war tatsächlich eine „Revolution“ im Vergleich zur Friedhofsruhe, die früher herrschte. Und zweitens, die Erinnerung an die friedliche Revolutionen von 1989/1990 war noch frisch. Vielleicht das war das letzte Mal als historischer Optimismus siegte. Die Ausgangslage war ähnlich: Im Osteuropa und Nahen Osten seit Jahren herrschten die Autoritäre Systeme, die völlig unerwartet gestürzt waren. Diese und auch andere Ähnlichkeiten haben dazu geführt, dass die Experten und die Beobachter glaubten, dass diese Ereignisse eine Revolution seien. Der Sieg der Islamisten in Tunesien und Ägypten (und ihre deutliche Stärkung in Syrien und Libyen) hat diesen Optimismus erheblich gedämpft.

Eine historische Perspektive kann uns helfen diese Geschehnisse richtig zu interpretieren und die Prognose für weitere Entwicklungen aufzustellen. Ich werde den arabischen Frühling mit den anderen, diesmal anerkannten Revolutionen vergleichen. Das sind die Russische Revolution vom Jahre 1917 und Islamische Revolution im Iran.

1917, 1979, 2011

Die Oktoberrevolution in Russland und Islamische Revolution im Iran zählen zu wichtigsten Zäsuren des XX. Jahrhunderts. Sie haben große (außen)politische Veränderungen verursacht. Unser Vergleich beginnt mit einer einfachen Frage: Mit welcher Person assoziiert man die Oktoberrevolution/Islamische Revolution/Arabellion?

Die Antwort auf die erste Frage ist recht einfach – Lenin. Besser informierte werden auch Trotzki und anderen nennen. Sie waren diejenigen, die diese Revolution gewollt, vorbereitet und nach ihrem Sieg gelenkt haben. In ihren Werken wurden die Abrisse der künftigen Gesellschaft und des Staates dargestellt. Es waren Lenins Energie und Intellekt, die dazu führten, dass die Bolschewiki Macht in Russland ergriffen haben. Und man muss auch das Charisma von Lenin und Trotzki nicht unterschätzen. Sie waren Bezugspersonen, an denen ihre Anhänger sich orientieren konnten.

Zweite fällt auch relativ einfach – Ruholla Khomeini. Sehr gut informierte Leute werden auch solche Namen nennen wie Ali Shariati, Husein Tabatabai, Ale Ahmad. Sie haben die Demokratie stark kritisiert. Sie wollten zurück zu den Wurzeln oder, anders ausgedrückt, zur Ordnung, die auf dem Basis des schiitischen Islams beruhen wird. Für sie war Demokratie und Einfluss des Westens Hauptursache der Rückständigkeit und wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Problemen. Und auch hier sehen wir eine charismatische Person, Ajatolla R. Khomeini, die die Revolution geführt hat.

Wer sind die Helden des arabischen Frühlings? Das sind M. Bouazizi, H. Mubarak und Z. Ben Ali. Der erste ist der Gemüsehändler, dessen Selbstverbrennung die Proteste in Tunesien ausgelöst hat. Zwei andere waren die gestürzten Diktatoren. Aber wo sind die großen Persönlichkeiten? Wo sind die Vorreiter, Vordenker? Deshalb waren viele Beobachter so überrascht. Die „Revolution“ begann in einer intellektuellen Leere. Es gab kein Lenin oder Khomeini. Ein weiterer Vergleich zeigt, dass diese intellektuelle Leere auch andere Bereiche betrifft. Vor der Revolution konnte man eine Blüte der Kunst, Literatur und Philosophie im Iran und Russland beobachten. Lenin und Khomeini waren nicht alleine. Es gab prominente Regisseure, Schriftsteller und Künstler, die vorrevolutionäre Verhältnisse kritisierten und die Gesellschaft bewegten. All das gab es in Ägypten und Tunesien nicht, zumindest nicht in solchermaßen wie in zwei anderen Ländern.

Der nächste Vergleich betrifft den Verlauf der Revolution. Die Revolution in Russland im Jahre 1917 war keine bolschewistische Revolution. Es waren in erster Linie die bürgerliche Parteien und basisdemokratische Strukturen, die den Zaren gestürzt haben. Die Mehrheit der russischen Bevölkerung war für gemäßigte Parteien. In neuem Parlament hatten die Bolschewiki unter Lenin nur 25% der Stimmen. Erst nach dem blutigen und langjährigen Bürgerkrieg, durch Terror gegen die Feinde, konnten Lenin und seine Partei die Macht sichern. Die Revolution von 1979 begann im Iran nicht als eine Islamische. Die religiöse Kräfte (in erster Linie die Geistlichkeit) spielten eine große Rolle bei der Revolution und dem Sturz des Schahs, aber sie waren nicht alleine. Die liberale Parteien und linke Gruppierungen waren wichtige Akteure, ohne die die Revolution undenkbar gewesen wäre. Und auch im Iran konnten sich Khomeini und seine Anhänger sich erst nach dem gewaltigen Kampf durchsetzen. Sie haben alle andere politische Kräfte, in erster Linie die Liberalen und linke Gruppierungen, ausgelöscht und alleine die Macht übernommen.

Im Falle Ägyptens und Tunesiens die tatsächliche „Revolutionäre“ konnten sich auch nicht durchsetzen. Aber, interessanterweise, in arabischen Ländern konnte dank der „Revolution“ die Mehrheit der Bevölkerung, die an den Protesten so gut wie nicht teilgenommen hat, ihre Wille durchsetzen. Sie hat die islamischen Parteien gewählt. So wurde eine bürgerliche „Revolution“ zu einer „Islamischen“, wenn man so formulieren darf. Aber jetzt möchte ich zu den nächsten Punkt kommen. Der Vergleich zeigt, dass man diese Ereignisse nicht mit Sicherheit Revolution nennen kann.

Was war das?

Logischerweise kommt die Frage: Was war das eigentlich? Um diese Frage zu beantworten, sollten wir die Rolle der Opposition in Ägypten und Tunesien berücksichtigen. Beide Regime verfügten über demokratische Fassade. Und so konnte man in Tunesien und Ägypten die Opposition zum Teil des politischen Systems machen. Die Opposition hatte bestimmte freie Räume, aber dafür musste sie mit der Loyalität zahlen. Und zurück zur Fassade. Wir sagen Fassade war, aber sie spiegelte auch die Verhältnisse innerhalb des Landes. Die Muslimbrüder und Islamisten waren mehr oder weniger auch vor dem Frühling in der Führung vertreten. Der Grund ist einfach: Sie hatten wichtige Positionen in der Wirtschaft und Gesellschaft inne. Sie hatten Sympathisanten an den Universitäten und in den Medien. Die Radikalsten (im Falle Ägyptens das waren Ajman az-Zawahiri, der heutige al-Qaida Anführer und Theologe Jusuf Kardawi, der jetzt bei al-Dschasira arbeitet; beide mussten Ägypten verlassen, wegen des Drucks der Regierung) werden neutralisiert. Die anderen, die sich mit dem System abgefunden haben, wurden toleriert. Und genau diesen Menschen haben die Wahlen in (vorläufig) postautokratischen Staaten die Macht bekommen.

Es hat nicht „Revolutionäres“ gegeben. Die Autokraten wurden entfernt. Aber Mubarak und Ben Ali waren nur die Spitze des Eisbergs. Das System lebt weiter. Die Macht innerhalb des bestehenden Regimes  wurde umverteilt. Das ist bis jetzt die einzige Veränderung. Und bisschen provokant formuliert, was in „normalen“ demokratischen Staaten durch die Wahlen passiert, können wir in Tunesien und Ägypten sehen. Wenn Obama an die Macht kommt, dann heißt es nicht, dass das politische System der USA sofort verändert werden muss. Oder wenn SPD anstatt CDU/CSU an die Macht kommt, dann verändert sich die Rolle des Parlaments nicht. Das System bleibt bestehen. Es kommen die neuen Akteure mit ihren Programmen und Ansichten. Aber man spricht nicht über die „Revolution“. So kann man auch hier (zumindest jetzt) nicht über eine Revolution sprechen. Das ist nur ein Regierungswechsel. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass auch die Islamisten das jetzige System nicht verändern werden. Sie haben zu viele Probleme, die sie noch lösen müssen. Und sie werden das innerhalb der bestehenden Verhältnisse machen. So kann man sagen, dass die Ereignisse in arabischen Ländern nicht Revolution, sondern ein Frühling waren. Wenn es zu einer wirklichen Revolution kommen sollte, dann nicht jetzt, sondern erst nach vielen Jahren. Aber die Wurzeln dieser eventuellen Revolution wird man auch in Ereignissen des Jahres 2011 finden. 

Veröffentlicht am 31/5/2012